Hinter den Kulissen der Bitburger Justiz

Seit mehr als 200 Jahren wird in Bitburg Recht gesprochen. Das Amtsgericht ist damit eine der ältesten Behörden in der Kreisstadt. Hinter den Mauern in der Gerichtsstraße arbeiten rund 50 Mitarbeiter für die Justiz.

Bitburg. Helmut Mencher hat schon viele Urteile gefällt. Damit verdient der Direktor des Amtsgerichts in Bitburg, zugespitzt gesprochen, seine Brötchen. Dabei helfen tun ihm Farben wie Grün, oder Gelb. Aber Urteilsverkündungen stehen nur am Ende eines Prozesses, der mit dem täglichen Posteingang beginnt, und nur ein kleines Fenster zur vielfältigen Arbeit des Amtsgerichts öffnet. „In unserem Haus gibt es zehn Abteilungen“, sagt Mencher.

Und nicht alle Arbeiten dieser Abteilungen enden in jenen Prozessen, die in nachempfundener Form als Gerichtsshow das nachmittägliche Fernsehprogramm füllen. Weitere wichtige Aufgaben neben der Urteilsfindung sind, zum Beispiel die Verwaltung der Grundbücher und das Katasteramt oder die Führung von Registern wie dem Handelsregister, das für den Eifelkreis im Wittlicher Gericht angesiedelt ist. „Vermessungen, Eintragungen von Grundschulden oder Wechsel im Grundstückseigentum müssen nicht von einem Richter bearbeitet werden“, sagt Mencher. Im Laufe der Jahre wurden Arbeitsfelder also neu zugeschnitten, Befugnisse erteilt.  „Rechtspfleger nehmen uns einen Teil der täglichen Arbeit ab“, erklärt Mencher, der zu Beginn seiner juristischen Laufbahn in Freiburg studierte.

Wenn nun ein Schriftstück im Briefkasten des Gebäudes in der Bitburger Gerichtsstraße landet, wird es am Empfang mit einem Eingangsstempel versehen. „Der Stempel ist wichtig, denn manchmal müssen Fristen eingehalten werden“, sagt Mencher zu dem ersten Schritt auf dem Weg zur Entscheidung. Anschließend wird das neue Schriftstück in die entsprechende Abteilung geleitet. Dort wird der Inhalt im Computersystem erfasst und der Schriftsatz in eine der farbigen Aktenhüllen abgelegt. „Für jedes Sachgebiet gibt es eine eigene Farbe“, sagt Mencher. Orange steht in dieser Amtssprache für Bußgelder, gelb sind zivile Verfahren und grün steht im Farbleitsystem für Betreuungsfälle.

Bevor eine Akte Gegenstand eines Prozesses im Gerichtssaal wird, finden zahlreiche vorbereitende Schritte statt, damit sich der jeweilige Richter umfassend für den Prozessbeginn rüsten kann und in der Lage ist, am Ende sein Urteil „im Namen des Volkes“ zu fällen. Rund 50 Menschen arbeiten in Bitburg daran, Rechtssprechung zu ermöglichen. „Wir sind sechs Richter am Amtsgericht“, sagt Mencher, vier von ihnen sind zu Richtern auf Lebenszeit ernannt.

Sie urteilten 2009 in 28 Prozent der Fälle Strafsachen, rund 20 Prozent der jährlichen Verhandlungen waren Familienangelegenheiten und in weiteren 20 Prozent urteilten die Richter in Zivilprozessen. Hinzukommen die Fälle, die von den Rechtspflegern bearbeitet werden.

Dazu gehören etwa die Ausstellung von so genannten Erbscheinen oder die Bearbeitung von Insolvenzverfahren sowie der laufende Grundstücksverkehr. „Wir sind für den Altkreis Bitburg zuständig“, umfasst Mencher, der vor seiner Tätigkeit in Bitburg Direktor des Amtsgerichts in Hermeskeil war, die für die sein Gericht zuständig ist. „Das sind rund 64000 Einwohner.“ Und weil Bitburg der Standort für das Schöffengericht des Eifelkreises ist, werden es dann sogar 95000 Eifeler.

Bereits seit Napoleon Bonaparte wird in der Kreisstadt Recht gesprochen. Seit 1805 gibt es ein Gericht, das als napoleonisches Gericht gegründet wurde und heute Amtsgericht ist. Das ist mit seiner 205-jährigen Geschichte einer der ältesten und traditionsreichsten Behörden in der Bierstadt. 2005 feierte das Amtsgericht 200-jähriges Bestehen. Seit 1937 hat es seinen Sitz in der Gerichtsstraße. Zuvor wurden Prozesse über hundert Jahre hinweg im heutigen Rathaus verhandelt.

„Die Arbeit ist sehr vielfältig und für mich war es eine  reizvolle Herausforderung, als ich vor zwei Jahren her kam“, sagt Mencher, dessen Berufung natürlich bei denen auf nicht viel Zustimmung stößt, die von ihm oder seinen Kollegen verurteilt werden. Trotzdem macht Mencher die Arbeit Spaß. „Reizvoll ist für mich der Umgang mit Menschen. Es gefällt mir, etwas Gutes zu erreichen.“ Um das zu schaffen, kann sich der Direktor auf langjährige Mitarbeiter verlassen, die vorwiegend im Hintergrund agieren und dafür sorgen, dass Rechtssprechung funktioniert. „Aber auch wir machen manchmal Fehler.“ jr

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Hinter den Kulissen der Bitburger Justiz

von Eifel // Weit Lesezeit: 3 min
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